Nutzungsbedingungen

1   Vorbemerkung

1. Die NPS Network Profiling Services GmbH (NPS) stellt registrierten Nutzern mit NPmarket einen Internet-basierten Markt­platz zur Verfügung, der darauf ausgerichtet ist, Beratungsprojekte und einzelne Beratungs­res­sour­cen im Rahmen eines strukturierten und grundsätzlich anonymen Prozesses zu ver­mit­teln. Das Angebot richtet sich ausdrücklich nicht an Verbraucher.


2. Um auf NPmarket eine hohe Qualität an Marktplatz­teilnehmern sicher­stellen zu können, behält sich NPS bei Dienstleistern, insbesondere bei Einzelunternehmern und Freiberuflern im Einzelfall vor, die Frei­schaltung eines Nutzers zum allgemeinen System­betrieb vom Ergebnis einer kosten­pflichtigen Validierung abhängig zu machen.

1. NPS stellt dem Vertragspartner einen durch Passwort geschützten Zugang zu der Website von NPmarket zur Verfügung. NPS bietet dem Vertragspartner eine strukturierte Suchfunktion an, die sowohl in der Rolle als Auftraggeber als auch als Dienstleister in Anspruch genommen werden kann, um nach Einzelressourcen oder Projekten zu suchen oder sich auf aus­geschrie­bene Auf­trä­ge zu bewerben. Einen Vertragsabschluss innerhalb des definierten Gültig­keits­zeitraums einer solchen An­fra­ge kann NPS nicht garantieren.


2. Bei einer Ressourcen- bzw. Teamsuche wird aufgrund der definierten Parameter in der Dienst­leister­daten­bank nach passenden Einträgen gesucht und entsprechend dem jeweiligen Scoring gelistet. Der Suchende hat die Wahl, aus den anonym gelisteten Dienstleistern einen oder meh­re­re auszuwählen, die dann systemseitig aufgefordert werden, sich auf die Suchanfrage zu be­wer­ben. Zu dem Zeitpunkt, in dem eine Bewerbung durch den Kunden akzeptiert wird (sog. Kon­takt­austausch), wird die Ano­ny­mität aufgehoben und gleichzeitig entsteht für beide Seiten gegenüber NPS eine Zahlungs­verpflichtung.


3. Die Marktplatzteilnehmer haben im Rahmen ihres Unternehmensprofils die Möglichkeit, eine Liste "Transparente Partner" und eine Liste "Schwarze Schafe" anzulegen und zu verwalten. Bei bestätigten Transparenten Partnern entfällt die anonyme Darstellung des Profils und damit auch eine Zahlungs­verpflich­tung im Rah­men einer Suche. Anfragen von und Profiling-Treffer bei Schwarzen Schafen werden nicht berücksichtigt.


4. Größere Dienstleistungsunternehmen haben die Möglichkeit, eine so genannte „Abtei­lungs­struk­tur“ anzulegen, mit der es ihnen möglich wird, spezifische Anfragen an die richtigen Ansprech­part­ner leiten zu können. Dabei wird für das Scoring das Firmenprofil ausgeschaltet und durch die Abteilungsprofile ersetzt. In der Bewerbung wird das Firmenprofil zusätzlich mitverschickt. Auf­trag­ge­ber haben damit die Möglichkeit, sich ein komplettes Bild des bewerbenden Unter­neh­mens bzw. seiner einzelnen Beratungs­einheiten zu machen. Diese Abteilungsstruktur kann analog auch für Klienten / Auftraggeber bei der detaillierten Erstellung von Anfragen verwendet werden.


5. Dienstleister haben zusätzlich oder alternativ zu einer „Abteilungsstruktur“ die Möglichkeit, Personen­profile anzulegen, die in Ergänzung zu einem Firmen- oder Abteilungs­profil auf Basis einer Selbst­einschätzung die Bewertung von individuellen Kompetenzen ermöglicht. Personen­profile lassen sich komplett oder angepasst in das Format MS Word exportieren. Personen­profile werden einem eigenen Scoring unterzogen und in Trefferlisten separat ausgewiesen. Durch die höhere Treffgenauigkeit erhalten Personen­profile gegenüber einem Firmen- oder Abteilungs­profil ein höheres Basisscore. Interessenten haben die Möglichkeit, den Funktions­umfang des Personen­profils während einer begrenzten Testphase zu evaluieren.


6. NPS behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mit­tei­lung an den Vertrags­partner vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. NPS wird sich in diesem Fall bemühen, bereits eingestellte Suchanfragen abzu­wickeln. Der Vertrags­partner erklärt sich damit einverstanden, dass NPS weder ihm noch Drit­ten gegenüber für Änderungen, Unter­brechungen oder die Einstellung einzelner oder sämt­li­cher Services haftet.
   

1. Der Vertragspartner gewährleistet, dass die im Rahmen der Unter­neh­mens­profil­erstellung über­mittelten Daten wahr und vollständig sind und er diese während der gesamten Nutzung des Markt­platzes aktuell hält und nur ernst gemeinte Suchanfragen veröffentlicht sowie sich nur ernsthaft auf Suchanfragen bewirbt.


2. Der Validierungsmechanismus von NPS setzt voraus, dass der Nutzer eine eigene Homepage und eine korrespondierende E-Mail-Adresse vorhält. NPS behält sich vor, insbesondere bei Einzelunternehmen und Freelancern, die übermittelten Informationen zu überprüfen (z.B. durch Referenzchecks). Zum Schutz der Gesamtheit der Nutzer des Marktplatzes ist NPS ferner berechtigt, in begründeten Einzelfällen, in denen sich ein ausreichendes Qualitätsniveau eines Dienstleisters nicht feststellen lässt, diesen von der Teilnahme am Marktplatz auszuschließen.


3. Der Vertragspartner darf sich nur einmal anmelden und nur ein Unternehmensprofil anlegen. Der Nutzer verpflichtet sich, die bei der Anmeldung definierten Zugangsdaten und das Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. NPS kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen und leistet daher dafür auch keine Gewähr, ob ein auf dem Marktplatz auftretender Nutzer tatsächlich derjenige Nutzer (Person oder Unternehmen) ist, der er vorgibt zu sein.


4. Wesentliche Grundlage des Geschäftsmodells von NPmarket und damit auch wesentliche Ver­trags­grundlage dieser Vereinbarung ist, dass die Marktteilnehmer bis zu einer Bewerbung anonym auftreten. Der Nutzer stellt deshalb sicher, dass die vom Marktplatz-System angebotenen Frei­text­felder seines Unternehmensprofils und der Suchanfragen nicht zur Preisgabe der eigenen Identität genutzt wird. Sollte der Nutzer dennoch außerhalb der Kontaktsystematik unberechtigt seine Identität offen legen, ist NPS berechtigt, pro Verstoß eine Gebühr von € 300,-- zu verlangen. Diese Gebühr wird unabhängig davon erhoben, ob Anbieter überhaupt auf die Anfrage passen.


5. Der Nutzer ist verpflichtet, nur solche Suchanfragen und Bewerbungen zu veröffentlichen, die keine gesetzes­widrigen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte oder kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte aufweisen.


6. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die im Zusammenhang mit einer Kontaktaufnahme erhaltenen Infor­mationen an Dritte weiterzugeben oder sonst zugänglich zu machen, mit diesen Informationen zu handeln oder diese gewerbsmäßig weiterzuverarbeiten, es sei denn, dass es sich bei den erhaltenen Infor­mationen um öffentliche Informationen handelt. Dritte im Sinne dieser Ziffer sind u.a. auch Freelancer, die in die an der Kontaktaufnahme beteiligten Unternehmen nicht dauerhaft eingegliedert sind. Es ist nicht gestattet, auf NPmarket Freelancer-Ressourcen anzubieten, die auch auf anderen Marktplätzen direkt gebucht werden können.


7. Der Nutzer hat auch ohne Vorliegen eines konkreten Verstoßes gegen Gesetze folgende, die übrigen Marktteilnehmer belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Ausnutzen der Suchanfragen- und Bewerbungs­systematik für Ansprache im gewerb­lichen Rahmen zur Personalsuche und/oder –vermittlung durch Headhunter, Personalberater oder verwandte Berufe oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).


8. NPS ist berechtigt, Suchanfragen oder Bewerbungen mit rechtswidrigem oder offensichtlich nicht mit dem Geschäftszweck des Marktplatzes korrespondierendem bzw. den Nutzerpflichten wider­sprechen­dem Inhalt ohne Vorankündigung aus dem Marktplatzsystem zu entfernen.
   

1. Sofern der Vertragspartner einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die entsprechende Kostenpflicht hingewiesen. Die anfallenden Ge­büh­ren der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungs­weise werden jeweils erklärt.


2. Das Erstellen eines durch einen Benutzernamen und Passwort geschützten Zugangs, das Anlegen eines Unternehmensprofils als Dienstleister sowie das Einstellen von Suchanfragen nach Teams bzw. Res­sour­cen auf dem Marktplatz ist kostenfrei. Im Falle einer vom Auftrag­geber akzeptierten Bewerbung auf seine Anfrage (erfolgreiche Kontaktaufnahme) wird für den Auftrag­geber eine Transaktionsgebühr von € 150,- (pro Profil) fällig. Für den Dienstleister ist der Kontaktaustausch kostenfrei.


3. Kommt es zwischen Auftraggeber und Dienstleister zu einer vertraglichen Übereinkunft zur Erbringung von Beratungsleistungen, ist der Dienstleister gegenüber NPS zur Zahlung einer Provision verpflichtet. Die Höhe der Provision beträgt 10% vom Tagessatz exkl. Reisekosten auf die gesamte vereinbarte Vertragslaufzeit. Schließt der Dienstleister mit demselben Auftraggeber oder mit einem mit diesem Auftraggeber verbundenen Unternehmen Folgeaufträge ab, verlängert sich der Provisionsanspruch bis auf maximal zwei Jahre ab Erstbeauftragung. Der Dienstleister ist gegenüber NPS verpflichtet, zum Nachweis der Beauftragung den abgeschlossenen Beratungsvertrag bis zum Monatsende, spätestens innerhalb von 30 Tagen vorzulegen. Wird der Beratungsvertrag nicht innerhalb dieser Frist vorgelegt, ist die NPS berechtigt, eine Abstandszahlung in Höhe von € 25.000,-- zu verlangen.


4. Die Berechnung der Gebühren bzw. Provisionen für die erfolgreichen Kontaktaufnahmen erfolgt jeweils monatlich rück­wirkend. Der Dienstleister ist verpflichtet, die gegenüber dem Auftraggeber in Ansatz gebrachten Rechnungsbeträge NPS im Zeitpunkt der Rechnungsstellung bekannt zu geben. Mit der Einrichtung des Unternehmensprofils und der Angabe der Bankverbindung erteilt der Ver­trags­partner NPS eine Einzugsermächtigung für das Lastschrifteinzugsverfahren. Solange dieses Verfahren nicht genutzt wird, erfolgt eine Rechnungsstellung mit sofortiger Fälligkeit ohne Abzug von Skonto.


5. Falls die NPS im Einzelfall, bei Dienstleistern insbesondere bei Einzelunternehmen und Freiberuflern ohne ausreichende Informationen im Internet oder bei Nutzern mit Sitz im Ausland, eine Validierung des Teilnehmers vor Freischaltung zum allgemeinen Systembetrieb verlangt, wird bei inländischen Nutzern eine Validierungsgebühr in Höhe von € 200,-- fällig, bei Nutzern mit Sitz im Ausland erfolgt die Validierung nach Vereinbarung. Der Nutzer wird hierauf vor Durchführung der Validierung hingewiesen.


6. Bei unterjähriger Erweiterung des Bereichs für Transparente Partner erfolgt die Berechnung der Erweiterungsgebühr anteilig für die Restlaufzeit des Jahres auf Monatsbasis. Danach wird die Erweiterungsgebühr jeweils zum 01.01. fällig.


7. Für die Verwaltung eines Personenprofils wird eine jährliche Personenprofilmanagementgebühr in Höhe von € 84,-- fällig. Bei unterjähriger Beauftragung erfolgt die Berechnung der Personen­profil­management­gebühr im Voraus anteilig für die Restlaufzeit des Jahres auf Monatsbasis. Danach wird die Personenprofilmanagementgebühr jeweils zum 01.01. fällig. Eine Kündigung des Personenprofilmanagements ist jederzeit ohne Kündigungsfrist zum Monatsende möglich. Die bezahlte Profilmanagementgebühr wird in diesem Fall anteilig auf Monatsbasis für die Restlaufzeit erstattet.


8. Fällige Beträge werden automatisch vom Konto des Vertragspartners abgebucht bzw. von diesem über­wie­sen. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Vertragspartner angegebenen Ziel­kontos nicht ein­ge­zogen werden, trägt der Vertragspartner alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bank­ge­büh­ren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. NPS steht es offen, die Rechnungen über die Entgelte für die Nutzung des Marktplatzes alternativ per E-Mail mit verschlüsselter Signatur zu versenden.


9. Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Gebühren muss der Ver­trags­part­ner spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber NPS erheben und begründen. Erhebt der Vertragspartner innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abge­buchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.


10. Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    

1. NPS geht davon aus, dass dem Vertragspartner ein besonders sensibler Umgang mit allen per­sonen­be­zo­genen Daten, die der Vertragspartner an NPS übermittelt, äußerst wichtig ist. NPS beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Daten­schutz­gesetze, europäische Daten­schutz­richtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht).
   
2. Der Vertragspartner willigt mit der Annahme der Vertragsbedingungen ein, dass NPS mittels Aufnahme des Vertragspartners in den Marktplatz die zur Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an Dritte in den nach dem Geschäftsmodell von NPmarket vorgesehenen Fällen weitergeben kann und die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte lediglich im Rahmen des Vertragszweckes erfolgt.


3. NPS weist den Vertragspartner darauf hin, dass NPS die vom Vertragspartner gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. NPS setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch NPS verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen von NPS werden ent­spre­chend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Für den tatsächlichen Prozess der Daten­übertragung über das Internet kann NPS keine Haftung übernehmen.


4. Nach Wegfall der Zweckbestimmung der Verarbeitung personenbezogener Daten werden die betref­fen­den Daten entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen grundsätzlich gelöscht. Der Gesetz­geber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Wenn für bestimmte Daten eine gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist besteht, tritt an die Stelle der Löschung die Sperrung der Daten bis zum Ablauf der entsprechenden Frist.


5. NPS behält sich vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit zu ändern, wenn Änderungen aufgrund von nachträglich erkannten Regelungslücken oder im Hinblick auf neue von der NPS bereitgestellte Dienste erforderlich werden. NPS wird den Vertragspartner über alle Änderungen dieser Daten­schutz­bestim­mungen durch NPS per E-Mail an die vom Vertragspartner im Rahmen der Registrierung ange­gebenen E-Mail-Adresse informieren.
   

1. Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentumsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an Software auf den Vertragspartner. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von NPS verbleiben uneingeschränkt bei NPS. Sämtliche von NPS bzw. vom dem von NPS betriebenen Datenbank-System erstellten Arbeits­er­geb­nisse und Informationen unterliegen unserem Urheberrecht.


2. Der Vertragspartner trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Verarbeitung bestimmten Inhalte. Der Vertragspartner bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.
   

1. Der Vertragspartner stellt NPS von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen NPS wegen einer Ver-letzung ihrer Rechte durch die vom Vertragspartner in Marktplatz-System von NPS eingestellten Inhalte geltend machen.


2. Der Vertragspartner stellt NPS ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadens­ersatz­an­sprü­chen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen NPS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste des Marktplatz-Systems durch den Vertragspartner geltend machen.


3. Der Vertragspartner übernimmt alle der NPS aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter ent­ste­hen­den angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung ent­stehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von NPS bleiben unberührt. Die vor­ste­hen­den Pflichten des Vertragspartners gelten nicht, soweit der Vertragspartner die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.


4. Werden durch die Inhalte des Vertragspartners Rechte Dritter verletzt, wird der Vertragspartner NPS nach Wahl von NPS auf eigene Kosten des Vertragspartners das Recht zur Nutzung der Inhalte ver­schaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste des Markt­platz-Systems durch den Vertragspartner Rechte Dritter verletzt, wird der Vertragspartner die ver­trags­wi­drige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch NPS sofort einstellen.
   

1. NPS betreibt einen Marktplatz, um Angebote und Nachfragen nach Beratungsdienstleistungen nach einem Scoring- und Matchingsystem zusammen zu bringen. Ein Vermitt-lungserfolg wird nicht ge­schul­det. Die NPS ist weder an den zwischen den Marktplatzteilnehmern stattfindenden Ver­hand­lungen noch an den zwischen den Nutzern ggf. geschlossenen Verträgen beteiligt. Insofern ist eine Haftung seitens NPS aus den Verträgen aus welchem Rechtsgrund auch immer ausgeschlossen.


2. NPS übernimmt keine Haftung für den Inhalt und den Erfolg der von den Nutzern des NPmarket ein­ge­stellten Suchanfragen sowie für den Inhalt auf verlinkten externen Websites (z.B. Firmenwebsites anderer Vertragspartner).


3. Der Vertragspartner ist sich bewusst, dass eine 100 %ige Verfügbarkeit des Marktplatzes 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche technisch nicht gewährleistet werden kann. Dennoch ist NPS darum bemüht, das Marktplatz-System möglichst stabil verfügbar zu halten. Hieraus ergibt sich jedoch keine Garantie oder Verpflichtung zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen.


4. Für Ersatz von Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von NPS oder seiner Er­fül­lungs­gehilfen, haftet NPS unbegrenzt. Im Falle der Verletzung von Vertragspflichten, die un­ver­zicht­bar sind, um das Vertragsziel zu erreichen (Kardinalpflichten), haftet NPS auch bei leichter Fahr­läs­sig­keit. Im letzteren Falle ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. NPS haftet nicht für entgangenen Gewinn, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstigen mittelbaren und unmittelbaren Folgeschäden.


5. Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen wie Feuer, Streik, Aussperrungen sowie sonstigen Umständen, die von NPS nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung des Marktplatzbetriebes erforderlich machen, ist NPS für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, wenn NPS in Folge eines Com­pu­ter­virus im System oder eines sonstigen rechtswidrigen Systemangriffs seine Leistungen ein­schrän­ken oder völlig einstellen muss und sich NPS nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computervirus bzw. Angreifers schützen konnte.


6. Die Haftung für eventuellen Datenverlust oder -beschädigung ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung erforderlich wäre, um die Daten aus dem gesicherten Daten­ma­te­rial wiederherzustellen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von NPS.
   

1. Der Vertrag wird durch Anklicken der Einverständniserklärung wirksam und kann ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Dasselbe gilt entsprechend für kostenpflichtige Zusatzleistungen.


2. Bestehen zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung noch aktive Suchanfragen des Ver­trags­partners, so wird die Kündigung hinsichtlich der Abwicklung dieser Nachfragen und Angebote erst nach Ende der Laufzeit der Anfragen wirksam, es sei denn es liegen von Seiten NPS wichtige Gründe vor, welche auch insoweit eine Kündigung rechtfertigen. Als wichtiger Grund gelten insbesondere Insolvenz, Antrag auf deren Eröffnung, Täuschung über erhebliche Tatsachen oder Verstoß gegen wesentliche Ver­trags­pflich­ten.


3. NPS behält sich vor, den Zugang zum Marktplatz ohne Angabe von Gründen, insbesondere aber wegen falscher Angaben im Unternehmensprofil und Rechnungsinformationen sowie bei Missbrauch des Markt­platzes und Verstoßes gegen die Nutzerpflichten, jederzeit fristlos zu widerrufen.


4. NPS behält sich weiter vor, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen Schadensersatz, z.B. wegen Imageverlust, geltend zu machen. Hierbei beträgt die Mindestsumme des Schadensersatzes € 300,-. Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes bleibt davon unberührt.
   

1. Diese Vereinbarung regelt das Vertragsverhältnis abschließend. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.


2. Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam bzw. anfechtbar sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem solchen Fall, statt der unwirksamen oder anfechtbaren Regelung eine solche zu vereinbaren, die dem ursprünglichen Regelungsgehalt möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.


3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz von NPS. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von NPS.




Version 1.6, Stand 01/2009


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